Iran: Schluss mit der Straflosigkeit!
Iran: Schluss mit der Straflosigkeit!
Im Iran wurden Tausende von Demonstrant*innen getötet, gefoltert oder inhaftiert, weil sie ihre Menschenrechte und grundlegende politische Veränderungen einforderten. Wer Gerechtigkeit für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verlangt, wird verfolgt – während die Verantwortlichen weiterhin straffrei bleiben. Mit dieser systematischen Straflosigkeit muss endlich Schluss sein! Fordern Sie JETZT die Schweiz und alle UNO-Mitgliedstaaten dazu auf, die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran mit den Mitteln der internationalen Strafgerichtsbarkeit vor Gericht zu stellen!
Im Iran Wandel zu fordern und auf der Strasse für mehr Menschenrechte einzustehen ist gefährlich. Lebensgefährlich.
Während der Proteste «Frau, Leben, Freiheit» 2022 gingen die iranischen Behörden mit beispielloser Gewaltvor. Sie töteten Hunderte Demonstrant*innen und Unbeteiligte – darunter auch Kinder – und verletzten Tausende weitere. Zehntausende Protestierende wurden willkürlich inhaftiert, gefoltert und schwerer sexualisierter Gewalt ausgesetzt.
«Ich hatte noch nie zuvor solche Szenen gesehen … Die Situation war äusserst beängstigend. Es war wie im Krieg. Die Sicherheitskräfte schossen einfach weiter. Sie kannten keine Gnade.»
Die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden nie zur Rechenschaft gezogen, im Gegenteil. Die Straflosigkeit für die 2022 begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermutigte die iranischen Behörden, weitere Gräueltaten zu begehen. Bei landesweiten Protesten im Januar 2026 wurden erneut Tausende Demonstrant*innen getötet, nach eigenen Angaben der Behörden waren es über 3000. Tausende Menschen wurden willkürlich festgenommen und gefoltert. Über 70 Personen, die auf die Strasse gingen oder sich anderweitig kritisch äusserten, wurden hingerichtet – unzählige weitere wurden zum Tode verurteilt.
Das alles zeigt: Die iranischen Behörden setzen tödliche Gewalt, Folter und Tötungen gezielt ein, um Proteste für Menschenrechte und grundlegende politische Veränderungen zu unterdrücken. Die Justiz schützt systematisch die Täter, anstatt den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.
Eine neue Recherche von Amnesty International zeigt: Das iranische Strafrechtssystem ist weder willens noch in der Lage, Gerechtigkeit für die im Land begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu gewährleisten. Die Straflosigkeit ist beabsichtigt und tief im Justiz-, Rechts- und Verfassungssystem verankert. Sie gibt den Tätern Rückhalt, ihre Verbrechen fortzusetzen, und stützt eine staatliche Politik, die abweichende Meinungen mit schwersten Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen nach internationalem Recht unterdrückt.
Amnesty International hat 87 Amtsträger identifiziert, die an den Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt waren – etwa als Befehlshaber oder als mutmassliche Beihelfer nach dem Völkerstrafrecht. Sechs der identifizierten Personen sind inzwischen verstorben.
Die UNO-Mitgliedstaaten – darunter auch die Schweiz – müssen dringend gegen die notorische Straflosigkeit im Iran vorgehen und die noch lebenden Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen. Amnesty International fordert einen wirksamen Ansatz, um weitere Gräueltaten der iranischen Behörden zu verhindern und Gerechtigkeit für die im Land begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit voranzubringen. Die UNO-Generalversammlung muss einen internationalen Strafjustizmechanismus schaffen, der darauf abzielt, die Hauptverantwortlichen für diese Verbrechen strafrechtlich zu verfolgen.
Um weiteres Blutvergiessen zu verhindern, sollten einzelne Staaten – einschliesslich der Schweiz –koordiniert Ermittlungen nach dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit gegen iranische Amtsträger einleiten, die mutmasslich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere völkerrechtswidrige Straftaten verantwortlich sind. Bei Vorliegen ausreichender Beweise sollten die Staaten Haftbefehle erlassen, unabhängig davon, ob sich die Beschuldigten im Hoheitsgebiet des betreffenden Staates aufhalten oder nicht. Zudem sollte die Schweiz gemeinsam mit anderen Staaten Ermittlungsteams einsetzen, um die im Iran begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere Verbrechen nach Völkerrecht zu untersuchen.
Jede weitere Verzögerung seitens der internationalen Gemeinschaft bei der Durchsetzung der internationalen Strafgerichtsbarkeit für die wiederkehrenden und eskalierenden Gräueltaten im Iran trägt in gefährlicher Weise zur Normalisierung von Massentoten bei Protesten bei und birgt die Gefahr, dass die iranischen Behörden ermutigt werden, weitere Gräueltaten zu begehen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit straflos davonkommen.
Amnesty International fordert die UNO-Mitgliedsstaaten – darunter auch die Schweiz – auf, einen internationalen Strafmechanismus zu schaffen und Ermittlungen gegen die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran einzuleiten. Unterschreiben Sie jetzt unsere Petition und unterstützen Sie die Menschen im Iran.
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Was können Sie tun?
Die Straflosigkeit im Iran muss endlich ein Ende haben. Unterschreiben Sie unsere Petition und fordern Sie die UNO-Mitgliedsstaaten – darunter auch die Schweiz – auf, einen internationalen Strafmechanismus zu schaffen und Ermittlungen gegen die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran einzuleiten. Unterschreiben Sie jetzt unsere Petition und unterstützen Sie die Menschen im Iran.
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