Völkermord in Gaza: Gerechtigkeit JETZT!
Gerechtigkeit und Aufarbeitung jetzt!
Update 19. März: Amnesty International verurteilt die Wiederaufnahme der israelischen Angriffe auf Gaza deutlich. Das Vorgehen Israels gefährdet das Leben der 24 verbliebenen israelischen Geiseln, die noch am Leben sind, und ist ein schwerer Schlag für palästinensische Gefangene sowie für deren Familien. Die Schweiz muss die sofortige Wiederaufnahme eines dauerhaften Waffenstillstands, die Beendigung von Israels Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza und die Abschaffung des Apartheid-Systems und der unrechtmässigen Besetzung palästinensischer Gebiete fordern.
Der Waffenstillstand vom 19. Januar 2025 zwischen Israel und der Hamas ist ein Hoffnungsschimmer für die Opfer des Nahost-Konfliktes. Die Entscheidung kommt jedoch zu spät: Der Völkermord an den Palästinenser*innen konnte nicht mehr verhindert werden. Was es jetzt braucht, ist Aufklärung, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung! Mit einer klaren Positionierung gegen Straflosigkeit, Apartheid und Besatzung kann die Schweiz dazu beitragen, dass sich die Situation nicht wiederholt.
Gerechtigkeit und Aufarbeitung jetzt!
Was ist das Problem?
Nach den grausamen Kriegsverbrechen der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen in Israel am 7. Oktober 2023 startete die israelische Armee eine unerbittliche Offensive, welche gemäss Amnesty International einen Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza darstellt. Dabei wurden zehntausende Menschen getötet, ganze Familien ausgelöscht, Wohnviertel dem Erdboden gleichgemacht und lebenswichtige Infrastruktur zerstört. 1,9 Millionen Palästinenser*innen, mehr als 90 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens, wurden bisher innerhalb des Gazastreifens vertrieben.
Israel hat den Menschen in Gaza den Zugang zu grundlegenden Diensten, lebenswichtigen Gütern und humanitären Hilfsleistungen verweigert oder eingeschränkt. Die israelische Armee zerstörte einen Grossteil der Wasser- und Abwasserversorgung, der landwirtschaftlichen Flächen und fast das gesamte Gesundheitssystem im Gazastreifen.
Amnesty International hat das Vorgehen Israels im Gazastreifen umfassend untersucht. Aufgrund der gesammelten und analysierten Belege kommen wir zu dem Schluss, dass Israel diese Handlungen mit Absicht vorgenommen hat und einen Genozid im Gazastreifen beging. Damit verstösst Israel gegen die “Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord“ (Völkermord-Konvention).
Alle Staaten der Welt – also auch die Schweiz – sind durch die Völkermord-Konvention verpflichtet, einen Genozid zu verhindern und zu bestrafen.
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist weiterhin katastrophal. Die begangenen Verbrechen müssen unabhängig untersucht und die Verantwortlichen beider Seiten zur Rechenschaft gezogen werden. Gleichzeitig muss die internationale Gemeinschaft alles daransetzen, die Spirale von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zu stoppen.
Dazu ist es dringend nötig, die Besatzung des palästinensischen Gebietes und die Apartheid gegen die Palästinenser*innen zu beenden.
Was können Sie tun?
Fordern Sie den Bundesrat und das Parlament auf, die humanitäre Hilfe für Palästina über die UNRWA zu gewährleisten, und alles daransetzen, damit die Verbrechen aufgearbeitet und das Apartheidsystem gegen die Palästinenser*innen beendet werden. Unterschreiben Sie jetzt unsere Petition.
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