Brief an die Militärgeneralanwältin
Sehr geehrte Frau Generalin
Der palästinensische Chirurg Dr. Khaled Al Serr aus dem besetzten Gazastreifen wird seit dem 24. März 2024 von der israelischen Armee unter Bedingungen festgehalten, die dem Verschwindenlassen gleichkommen.
Seinen Kolleg*innen zufolge wurde Dr. Khaled Al Serr im Nasser-Krankenhaus in Khan Younis im Süden des Gazastreifens festgenommen, als die israelische Armee, die das Krankenhaus umstellt hatte, dessen Räumlichkeiten stürmte. Ein freigelassener Mitgefangener von Khaled Al Serr berichtete den Medien, er habe gesehen, wie er gefoltert wurde.
Der Chirurg Khaled Al Serr gehörte zu den Beschäftigten, die sich entschieden, im Nasser-Krankenhaus zu bleiben und sich um die Patient*innen zu kümmern, als das Krankenhaus von der israelischen Armee umstellt wurde. Der Weltgesundheitsorganisation zufolge wurden seit November 2023 mindestens 214 Beschäftigte im Gesundheitswesen von der israelischen Armee festgenommen.
Das Verschwindenlassen ist eine Menschenrechtsverletzung und ein Verbrechen unter dem Völkerrecht. Wird es im Rahmen eines umfassenden oder systematischen Angriffs auf die Zivilbevölkerung begangen, kann es nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Folter und andere Misshandlungen sind nach dem Völkerrecht absolut verboten und können Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.
Darüber hinaus müssen in bewaffneten Konflikten Beschäftigte und Einrichtungen des Gesundheitswesens, die ihre humanitären Aufgaben wahrnehmen, respektiert und geschützt werden und dürfen niemals vorsätzlich angegriffen werden.
Hiermit bitte ich Sie, dafür zu sorgen, dass Dr. Khaled Al Serr freigelassen wird und dass das Schicksal, der Aufenthaltsort und der rechtliche Status aller anderen Beschäftigten im palästinensischen Gesundheitswesen, die in israelischem Gewahrsam «verschwunden» sind, offengelegt werden. Alle Personen, die willkürlich inhaftiert wurden, müssen unverzüglich freigelassen werden.
Sorgen Sie bis zur Freilassung von Dr. Khaled Al Serr auch dafür, dass die Gefängnisbehörden seine Familie sofort über seinen Aufenthaltsort, sein Schicksal und die etwaigen Gründe seiner Festnahme informieren. Khaled Al Serr muss Zugang zu einem Rechtsbeistand, medizinischer Versorgung und Familienangehörigen erhalten.
Hochachtungsvoll,
Adressiert an:
Militärgeneralanwältin
Brig. Gen. Yifat Tomer Yerushalmi
Military Advocate General
Israel Defence Forces