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Urgent Action - Toomaj Salehi (Iran)

Petition: Sofortige und bedingungslose Freilassung von Rapper Toomaj Salehi!

Fordern Sie den Obersten Richter des Iran auf, Toomaj Salehi sofort und bedingungslos freizulassen!

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Der Rapper ist inhaftiert, weil er friedlich protestierte.

Der Oberste Gerichtshof des Iran hat das Todesurteil gegen den Rapper Toomaj Salehi aufgehoben! Doch leider ist Toomaj noch nicht frei. Sein Fall wird von einem anderen Gericht neu überprüft. Setzen Sie sich für die sofortige und bedingungslose Freilassung von Toomaj ein!

Ein Revolutionsgericht in Isfahan hat Toomaj Salehi im April 2024 allein wegen seiner Teilnahme an den Protesten unter dem Motto „Frau, Leben, Freiheit“ und wegen seiner kritischen Beiträge in den Sozialen Medien zum Tode verurteilt. Sein Prozess war grob unfair, und die Behörden wiesen seine Foltervorwürfe zurück, darunter Elektroschocks, Todesdrohungen und wiederholte Schläge, die zu Knochenbrüchen und Sehstörungen auf einem Auge führten. Das Todesurteil ist aufgehoben, er ist aber wieder im Gefängnis

Die Behörden nahmen Toomaj Salehi am 30. Oktober 2022 in der Provinz Chaharmahal und Bachtiari willkürlich fest und setzten ihn einen Monat lang dem gewaltsamen Verschwindenlassen aus. Seine Familie wusste während der Zeit nicht, wo Toomaj sich aufhielt. Im Juli 2023 wurde er nach einem äusserst unfairen Verfahren, in dem ihm zwei Monate lang der Zugang zu einem Anwalt verwehrt wurde, zu 18 Jahren und neun Monaten Gefängnis und 40 Peitschenhieben verurteilt. Dieses Urteil wurde jedoch später aufgehoben.

Nachdem er am 18. November 2023 gegen Kaution freigelassen worden war, filmte Toomaj Salehi ein Youtube-Video. Darin erzählte er über seine Erlebnisse in Haft: Über Folter, wiederholte Schläge, die zu Brüchen in seinen Händen und Beinen führten, und über zwei Tage der vollkommenen Bewusstlosigkeit. Toomaj Salehi sagte, die Beamten hätten ihm eine nicht identifizierte Substanz in den Nacken gespritzt und ihn körperlich und psychologisch gefoltert. Aufgrund dieses Videos wurde Toomaj Salehi am 30. November 2023 erneut verhaftet. Er befindet sich derzeit im Zentralgefängnis von Isfahan.

Im Januar 2024 ordnete das Revolutionsgericht des Irans eine neue Anklage an, in der alle früheren Anklagepunkte beibehalten und zwei neue hinzugefügt wurden. Sein Todesurteil wurde zwar im April 2024 aufgehoben, doch Toomaj Salehi ist noch immer in unmittelbarer Gefahr, weiterhin misshandelt und gefoltert zu werden.

Setzen Sie sich für die sofortige und bedingungslose Freilassung von Toomaj ein – unterschreiben Sie jetzt die Petition!

Brief an den Obersten Richter des Irans, Gholamhossein Mohseni Ejei

Sehr geehrter Herr Ejei

Der 33-jährige Rapper Toomaj Salehi ist weiterhin willkürlich im Zentralgefängnis von Isfahan inhaftiert. Grund für seine Verfolgung sind seine friedlichen Aktivitäten. Das Todesurteil wurde im Juni 2024 zwar aufgehoben, doch Toomaj Salehi wird in einem separaten Verfahren mit neuen fadenscheinigen Anschuldigungen überzogen. Ihm drohen viele Jahre im Gefängnis.

Am 7. Juli wurde sein Fall an die Abteilung 5 des Revolutionsgerichts von Isfahan verwiesen. Geheimdienstangehörige haben Toomaj Salehi am 10. Juli erneut ohne Beisein eines Rechtsbeistands verhört. Noch am selben Tag wurde er in zwei neuen Fällen angeklagt: Im ersten Verfahren vor einem Revolutionsgericht lautet die Anklage "Verbreitung von Propaganda gegen das System" und "Aufstachelung zum Krieg und zum Töten in der Absicht, die nationale Sicherheit zu gefährden". Im zweiten Verfahren vor einem Strafgericht wird er der "Beleidigung religiöser Heiligtümer" und der "Verbreitung von Lügen in der Absicht, die öffentliche Meinung zu verwirren" angeklagt.

Ich bitte Sie dafür zu sorgen, dass Toomaj Salehi unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird, da er nur wegen der friedlichen Ausübung seiner Menschenrechte festgehalten wird. Lassen Sie bitte sämtliche Anklagen gegen Toomaj Salehi fallen, die lediglich auf der Wahrnehmung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit beruhen.

Stellen Sie bitte ausserdem sicher, dass er vor weiterer Folter und anderen Misshandlungen geschützt wird und dass seine Foltervorwürfe untersucht werden. Die mutmasslich Verantwortlichen müssen in fairen Verfahren vor Gericht gestellt werden.

Zudem bitte ich Sie dringend, unabhängigen Beobachter*innen Zugang zu Verfahren zu gestatten, die mit den Protesten in Verbindung stehen und bei denen die Todesstrafe verhängt werden kann. Bitte verfügen Sie ein offizielles Hinrichtungsmoratorium als ersten Schritt hin zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe.

Hochachtungsvoll,

Adressiert an:
Oberste Justizautorität
Gholamhossein Mohseni Ejei
c/o Embassy of Iran to the European Union
Avenue Franklin Roosevelt No. 15
1050 Brüssel
BELGIEN

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